Allgemeine Nutzungsbedingungen

zur Erbringung der PLVY Services

 

1. Allgemeines und Anwendungsbereich

1.1. Die PLVY UG ("PLVY") betreibt eine Plattform ("PLVY Business Plattform"), über die Unternehmen oder andere Institutionen ("Kunden") Zugang zu Diensten für interne und externe Kommunikation und Vernetzung erhalten. PLVY ermöglicht seinen Kunden webbasiert über https://dashboard.plvy- corporate.com oder andere Domains ("Portal") den Zugriff auf einen Administrationsbereich. Darin können die Kunden ihren Zugang zur PLVY Business Plattform verwalten und öffentliche sowie nicht- öffentliche Inhalte ("Kundeninhalte") anlegen. Der Zugang von registrierten sowie nicht registrierten Nutzern (zusammen "Nutzer") zu Kundeninhalten und weiteren Funktionalitäten erfolgt über die PLVY Business App ("App") und/oder über weitere Applikationen, die PLVY für gängige Smartphones und Tablets ("Devices") bereitstellt ("Mobile Apps"). Die Einzelheiten des Funktionsumfangs der PLVY Business Plattform, des Portals, der Apps (insgesamt "PLVY Services") sowie die zu zahlende Vergütung ergeben sich aus diesen Nutzungsbedingungen und den im Rahmen des Bestellvorgangs vom Kunden ausgewählten Inhalten, insbesondere dem vom Kunden gewählten Preisplan und dem von ihm gewählten Leistungspaket (insgesamt der "Nutzungsvertrag").

1.2. Der Nutzungsvertrag gilt für alle Rechte und Pflichten von PLVY und dem Kunden aus und im Zusammenhang mit der Bereitstellung der PLVY Services ausschließlich. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt PLVY nicht an, es sei denn, PLVY hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Zur Verfügung stehen ein unentgeltlicher Demo bzw. Test-Account ("Test-Account") sowie ein entgeltlicher Kunden-Account ("Kunden-Account", zusammen mit dem Test-Account "Account"). Accounts können sowohl online über das Portal als auch schriftlich oder per E-Mail erstellt werden. Ein Anspruch des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

1.4. Mit der Abgabe seiner auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags mit PLVY gerichteten Erklärung sichert der Erklärende zu, zum Abschluss des Nutzungsvertrags für die entsprechende, in der Erklärung bezeichnete Organisation berechtigt zu sein und die Erklärung als oder für einen Unternehmer abzugeben.

1.5. Im Falle des Vertragsschlusses außerhalb des Portals stellt die entsprechende schriftliche oder elektronische Erklärung des Kunden unter Angabe der erforderlichen Daten ein verbindliches Angebot zur Nutzung eines Kunden-Accounts unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen dar. PLVY kann dieses Angebot durch schriftliche Erklärung (E-Mail ist ausreichend) oder dadurch annehmen, dass er dem Kunden daraufhin erstmalig den Zugang zum Portal unter dem Kunden-Account ermöglicht.

1.6. Die Registrierung im Portal unter Angabe der erforderlichen Daten, die die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erfordert, stellt ein verbindliches Angebot zur Nutzung eines Test-Accounts bzw. - je nach Auswahl des Kunden - eines Kunden-Accounts dar. PLVY nimmt dieses Angebot dadurch an, dass PLVY dem Kunden daraufhin erstmalig den Zugang zum Portal unter dem Test-Account bzw. Kunden-Account ermöglicht. PLVY wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über dessen Registrierung zusenden. Die Regelungen der Ziff. 1.5 über den Vertragsschluss außerhalb des Portals bleiben unberührt.

1.7. PLVY speichert den Vertragstext des vereinbarten Nutzungsvertrags. Darüber hinaus gewährleistet PLVY nicht die Abrufbarkeit der Bedingungen des Nutzungsvertrags im Portal.


2. Portal und Platform

2.1. Über das Portal ermöglicht PLVY dem Kunden den Zugriff auf seinen Account. Hierüber kann der Kunde seinen Zugang zur PLVY Business Plattform verwalten, insbesondere Plug-Ins und Features der der Mobile Apps konfigurieren, Personen auf elektronischem Weg zum Zugang zu oder zur Nutzung der PLVY Services einladen, Rollen entsprechend dem Rollenkonzept der PLVY Services managen sowie Kundeninhalte anlegen, ändern und löschen. Zusätzliche oder abweichende Funktionalitäten des Portals, etwa Anpassungen an das Corporate Design des Kunden, können sowohl im Portal eigenständig (Farbe & Logo), als auch zwischen PLVY und Kunden gesondert vereinbart werden.

2.2. Für die Nutzung des Portals durch den Kunden ist den Anforderungen von PLVY entsprechende Hard- und Software - wie auf der PLVY Business Plattform angegeben - sowie ein Internetzugang des Kunden erforderlich. PLVY kann diese bei Bedarf an den aktuellen Stand der Technik anpassen. Über solche Anpassungen wird PLVY den Kunden rechtzeitig unterrichten.

2.3. PLVY wird einer vom Kunden zu benennenden vertretungsberechtigten Person auf Seiten des Kunden die Wahrnehmung sämtlicher jeweils bereitgestellten und vereinbarten Funktionalitäten des Portals ermöglichen ("Admin"), einschließlich der Verwaltung und Konfiguration des Portals, der Einstellung und Bearbeitung von Kundeninhalten sowie der Abgabe von Willenserklärungen für den Kunden. Der Admin ist berechtigt, über das Portal unter Angabe der erforderlichen Daten weitere Admins sowie solche Personen zu benennen, die zu einer eingeschränkten Nutzung des Portals befugt sind ("Admin-User") und diesen entsprechend dem Rollenkonzept der PLVY Services Nutzungs- und Zugriffsrechte zu erteilen und zu entziehen.

2.4. Der Zugang zum Portal erfolgt über Benutzer-ID und Passwörter. Beim ersten Zugang zum Portal wird der Admin des Kunden selbst seine Benutzer-ID und sein Passwort festlegen. Im Rahmen des Portals kann der Admin weitere Admins und Manager-User anlegen, die bei ihrem ersten Login eigene Benutzer-IDs und Passwörter vergeben.

2.5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sämtliche Admins und Admin-User in vollem Umfang zur Nutzung des Portals im Rahmen der ihnen eingeräumten Zugriffsrechte befugt und insbesondere insoweit für den Kunden zur rechtsverbindlichen Vertretung berechtigt sind.


3. Mobile Apps

3.1. PLVY wird sich bemühen, Mobile Apps während der Laufzeit des Nutzungsvertrags jeweils für die gängigen Devices bereitzustellen. PLVY übernimmt insoweit jedoch keine rechtliche Verpflichtung.

3.2. Die Nutzung der Mobilen Apps durch die Nutzer setzt ein den Anforderungen des jeweiligen Betriebssystems entsprechendes Gerät und entsprechende Software voraus. Ferner ist ein Internetzugang erforderlich. PLVY kann diese bei Bedarf an den aktuellen Stand der Technik bzw. Updates von entsprechenden Betriebssystemen von mobilen Geräten anpassen.

3.3. Über die Mobilen Apps können sämtliche Nutzer auf öffentliche Kundeninhalte zugreifen und in dem jeweils durch die PLVY Business Plattform vorgegebenen Umfang selbst Kundeninhalte erstellen. Registrierte Nutzer erhalten darüber hinaus Zugriff auf nicht-öffentliche Kundeninhalte. Ferner können Admins und Admin-User über die Mobilen Apps auch bestimmte administrative Tätigkeiten durchführen. Zusätzliche oder abweichende Funktionalitäten der Mobilen Apps und der Web-Apps, etwa Anpassungen an das Corporate Design des Kunden, können zwischen PLVY und Kunden gesondert vereinbart werden. Der Zugang von registrierten Nutzern erfolgt zu den nicht-öffentlichen Kundeninhalten und weiteren Funktionalitäten der PLVY Services mittels der Mobilen Apps und Web-Apps über Benutzer-ID und Passwörter. Beim ersten Zugang über eine Mobile App oder eine Web-App wird der Nutzer selbst seine Benutzer-ID und sein Passwort festlegen, wenn er sich via der eingeladenen Email des Kunden anmeldet.

3.4. PLVY wird die Mobilen Apps grundsätzlich jeweils über die entsprechenden App Stores ("App Stores") bereitstellen. PLVY und Kunde können zusätzliche oder abweichende Modalitäten der Bereitstellung vereinbaren, insbesondere eine Übergabe als File direkt an den Kunden. Die Bereitstellung der Mobilen Apps im Source-Code ist nicht geschuldet.

3.5. Der Kunde stellt sicher, dass die vom Anbieter für Mobile Apps bereitgestellten Updates auf den Devices aller registrierten Nutzer unverzüglich installiert werden.


4. Bereitstellung der PLVY Services

4.1. PLVY stellt dem Kunden und dessen Nutzern die PLVY Business Plattform mit dem jeweils vereinbarten Funktionsumfang zur Nutzung bereit.

4.2. PLVY sorgt für die zur Bereitstellung der PLVY Business Plattform erforderliche technische Infrastruktur sowie die Konfiguration der eigenen Server und deren Erreichbarkeit über das Internet.

4.3. PLVY kann sich bei der Erbringung sämtlicher vertragsgegenständlicher Dienste der Hilfe Dritter bedienen und/oder die Leistungen ganz oder teilweise durch einen Dritten erbringen lassen.

4.4. PLVY ist berechtigt, die Bereitstellung der PLVY Business Plattform zur Durchführung von Pflege- und Wartungsarbeiten vorübergehend einzustellen oder zu beschränken ("Geplante Wartung"). Pflege- und Wartungsarbeiten werden von PLVY nach Möglichkeit in Zeiten geringer Nutzung durchgeführt. Unberührt bleibt das Recht von PLVY, zur Abwehr von konkreten Gefahren für die Sicherheit und Integrität der Systeme geeignete Maßnahmen jederzeit, auch ohne Ankündigung, durchzuführen. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit sind Einschränkungen der Verfügbarkeit durch solche Sicherheitsmaßnahmen und/oder Geplante Wartungen abzuziehen.

4.5. PLVY weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der PLVY Services entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von PLVY liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Personen, die nicht im Auftrag von PLVY handeln, von PLVY nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets oder des von PLVY verwendeten Server-Anbieters sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die vertraglichen Leistungen von PLVY haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der PLVY Services haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von PLVY zu erbringenden und erbrachten Leistungen.

4.6. Soweit nicht bestimmte Anforderungen oder Funktionalitäten zwischen PLVY und dem Kunden ausdrücklich gesondert vereinbart worden sind, hat der Kunden keinen Anspruch auf bestimmte Funktionalitäten der PLVY Services. PLVY ist zur Erweiterung oder Verbesserung der PLVY Business Plattform, des Portals, und der Mobilen Apps, insbesondere zur Anpassung an den technischen Fortschritt und an geänderte gesetzliche Vorgaben, jederzeit berechtigt. Dies beinhaltet auch die Erweiterung, Beschränkung oder Änderung von einzelnen Funktionalitäten. Insbesondere erkennt der Kunde an, dass PLVY bei der Weiterentwicklung der Mobilen Apps zur Berücksichtigung der Nutzungsbedingungen der jeweiligen App Stores verpflichtet ist. PLVY ist daher auf keinen Fall, insbesondere auch nicht bei einer entsprechenden, gesonderten Vereinbarung zwischen PLVY und dem Kunden, verpflichtet, Funktionalitäten der Mobilen Apps beizubehalten oder umzusetzen, soweit diese in Widerspruch zu den Nutzungsbedingungen der App Stores von Google bzw. Apple stehen würden.

4.7. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen kann PLVY die Nutzungsbedingungen sowie den Nutzungsvertrag jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit durch die Änderung das Wertverhältnis zwischen den Leistungen von PLVY und der vereinbarten Vergütung nicht wesentlich zu Lasten des Kunden beeinträchtigt wird. Eine Änderung der vereinbarten Vergütung ist auch unabhängig von den vorstehenden Voraussetzungen zulässig, jedoch erstmalig mit dem Ablauf eines (1) Jahres nach Leistungsbeginn gemäß Ziffer 11.1 und unter der Voraussetzung, dass dies zur Anpassung an die bei PLVY für entsprechende Leistungen dann allgemein geltenden Preise erforderlich ist. Solche Änderungen wird PLVY dem Kunden spätestens drei (3) Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens mitteilen (Textform, etwa per E-Mail an den Admin, genügt). Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Textform angezeigt und seine Kündigung erklärt hat. Auf die Genehmigungsfiktion wird PLVY den Kunden in der Mitteilung besonders hinweisen.

4.8. PLVY ist nach eigenem Ermessen jederzeit berechtigt, den Zugang und die Nutzung des Kunden zu neuen Funktionalitäten oder Plug-Ins der PLVY Services vom Abschluss einer gesonderten Vereinbarung und der Zahlung einer zusätzlichen Vergütung abhängig zu machen.


5. Zusätzliche Leistungen

PLVY und der Kunde können eine gesonderte Vereinbarung über die Zurverfügungstellung von über diesen Vertrag hinausgehenden Leistungen, wie insbesondere Support-, Service-, Wartungs- und Pflegeleistungen, wie beispielsweise Premium-Support, Schulungen, Trainings oder Consulting- Workshops, treffen.


6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

6.1. PLVY räumt dem Kunden während der Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht sub-lizenzierbare Recht ein, die PLVY Business Plattform nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ausschließlich für Zwecke der PLVY betreffenden internen und externen Kommunikation zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht des Kunden, über Mobile Apps und Web-Apps (i) registrierten Nutzern bis zur zwischen PLVY und dem Kunden vereinbarten Maximalanzahl an registrierten Nutzern den Zugang zu in der PLVY Business Plattform jeweils hinterlegten nicht- öffentlichen Kundeninhalten und die Einstellung eigener Kundeninhalte zu ermöglichen sowie (ii) nicht registrierten Nutzern bis zum vereinbarten Maximaltraffic den Zugriff auf öffentliche Kundeninhalte und die Erstellung eigener Kundeninhalte zu ermöglichen.

6.2. Der Kunde erwirbt über den Umfang der in Ziff. 6.1 vereinbarten Nutzungsrechte hinaus keine weiteren Rechte an der PLVY Business Plattform und dem Portal zugrundeliegenden Software oder sonstigen Inhalten selbst oder an etwaigen Vervielfältigungsstücken der Software oder der Inhalte.

6.3. Soweit PLVY Mobile Apps über App Stores bereitstellt, wird PLVY Nutzern im Rahmen des Downloads über den App Store an diesen Mobilen Apps nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores dauerhafte, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare und nicht sub-lizenzierbare Rechte zur Nutzung der Mobilen Apps auf dem entsprechenden Device einräumen.

6.4. Über die Regelungen in Ziffer 6.3 hinaus räumt PLVY den Kunden bzw. Nutzern keine Rechte an den Mobilen Apps ein. Der Kunde bzw. die Nutzer sind nicht berechtigt, Änderungen an der Software vorzunehmen. Kunden bzw. Nutzer sind insbesondere nicht berechtigt, die Funktionsweise der Mobilen Apps zu untersuchen, diese zu dekompilieren, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu rekonstruieren oder deren Code oder andere Bestandteile für die Erstellung eigener Softwareprogramme zu verwenden.

6.5. Der Kunde räumt PLVY mit ihrer Einstellung in die PLVY Business Plattform an sämtlichen Kundeninhalten und, sofern gesondert vereinbart, Plugins des Kunden alle für die Durchführung des Nutzungsvertrags erforderlichen übertragbaren und sub-lizenzierbaren Nutzungsrechte ein. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Kundeninhalten beim Kunden, Nutzern bzw. deren Lizenzgebern.


7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

7.1. Alle auf der Website unter PLVY-Business.com oder anderweitig von PLVY angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gegebenenfalls anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Leistungspaket. Der Kunde schuldet eine jährliche Vergütung. Diese wird mit dem Leistungsbeginn gemäß Ziffer 11.1 bzw., im Falle der Verlängerung gemäß Ziffer 11.2, mit dem Beginn des jeweils folgenden Vertragsjahrs fällig. Die Vergütung ist nach Wahl des Kunden entweder für das jeweilige Vertragsjahr vollständig im Voraus oder in monatlichen Raten im Voraus zu zahlen, wobei bei Wahl der monatlichen Zahlungen eine höhere Vergütung geschuldet ist. Die Wahl trifft der Kunde bei Abgabe seiner Bestellung.

7.3. Die Zahlung kann per Kreditkarte oder per Überweisung auf das Geschäftskonto von PLVY erfolgen, wobei sich PLVY vorbehält, nur eine der vorgenannten Zahlungsarten anzubieten. Die Wahl trifft der Kunde bei Abgabe seiner Bestellung, soweit dem Kunden verschiedene Zahlungsarten angeboten werden.


8. Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden, Löschung

8.1. Der Kunde wird selbst und wird sicherstellen, dass sämtliche Admins, Admin-User und Nutzer:

8.1.1. die PLVY Business Plattform, das Portal, die Web-Apps und die Mobilen Apps ausschließlich im Rahmen der Nutzungsrechte nach Ziffern 6.1 bis 6.5 nutzen;

8.1.2. alle Maßnahmen unterlassen, die die Sicherheit und Stabilität der PLVY Services gefährden könnten, insbesondere nicht unbefugt Informationen oder Daten abrufen, in die Software der PLVY Services eingreifen, in Datennetze von PLVY eindringen und keine Viren, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme übermitteln;

8.1.3. die Eingabe von anderen Informationen und Daten als solchen, die für eine dem Zweck der PLVY Services entsprechende Nutzung erforderlich sind, unterlassen;

8.1.4. im Rahmen der Nutzung der PLVY Services nicht gegen Gesetze, Verordnungen oder sonstige Rechtsnormen verstoßen, insbesondere durch Übermittlung von Kundeninhalten, die gegen Urheberrechte, Kennzeichenrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte Dritter und sonstiges Recht verstoßen oder durch Verlinkung mit solchen Inhalten;

8.1.5. Benutzer-IDs und Passwörter sowie sonstige Zugangsdaten geheim halten, nicht an unberechtigte Dritte weitergeben, durch geeignete und den aktuellen Anforderungen entsprechende Maßnahmen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und PLVY unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass Benutzernamen oder Passwörter oder sonstige Zugangsdaten nichtberechtigten Personen bekannt geworden sein könnten und sämtliche Informationen und Daten über das Portal, Mobilen Apps und Web-Apps einschließlich solcher bei der Registrierung und bei der Benennung von Admins und Admin-Usern sowie registrierten Nutzern wahrheitsgemäß und vollständig angeben und diese stets aktuell halten. Der Kunde ist insoweit insbesondere verpflichtet, von Nutzern erstellte Kundeninhalte umfassend zu überwachen und im Falle eines Verstoßes gegen die Regelungen in diesen Nutzungsbedingungen umgehend zu löschen und PLVY hierüber unverzüglich zu informieren.

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, PLVY von jeglichen Schäden, Ansprüchen Dritter und Kosten, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten, freizustellen, die PLVY entstehen oder von Dritten gegen PLVY geltend gemacht werden aufgrund tatsächlicher bzw. behaupteter Verstöße von PLVY gegen Rechte des geistigen Eigentums, sonstige Rechte Dritter oder anwendbares Recht bei der Nutzung von Kundeninhalten oder Plugins des Kunden im Einklang mit Ziffer 6.6 und des Kunden, von Admins, Admin-Usern, oder sämtlichen Nutzern gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstiges anwendbares Recht bei der Nutzung der PLVY Services. PLVY wird den Kunden über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig werden PLVY und der Kunde einander bei der Abwehr des Anspruchs in angemessenem Umfang unterstützen, insbesondere alle verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen und etwaig erforderliche Dokumentation übergeben. Das Recht von PLVY zur Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt unberührt.

8.3. PLVY ist jederzeit zur Löschung oder Sperrung von Kundeninhalten oder sonstigen vom Kunden in PLVY Business eingestellten Daten berechtigt, die gegen Rechte dritter Personen, diese Nutzungsbedingungen und sonstiges Recht verstoßen. In diesem Fall ist PLVY auch zur Sperrung des Zugangs zu den hiervon betroffenen Bereichen der PLVY Services berechtigt. PLVY wird den Kunden über eine solche Löschung oder Sperrung informieren.


9. Gewährleistung und Freistellung durch PLVY

9.1. Die verschuldensunabhängige Haftung von PLVY im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel und Fehler sowie die Anwendung des Selbstbeseitigungsrechts aus § 536a Absatz 2 BGB ist ausgeschlossen.

9.2. Im Übrigen übernimmt PLVY keine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft der PLVY Business Plattform, des Portals, der Web-Apps und der bereitgestellten Mobilen Apps und sichert diese auch nicht zu. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in diesen Nutzungsbedingungen und/oder weiteren Vereinbarungen dienen alleine der Leistungsbeschreibung.

9.3. Soweit die Nutzung der PLVY Business Plattform, des Portals, der Web-Apps oder der bereitgestellten Mobilen Apps im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen durch den Kunden, Nutzern Rechte des geistigen Eigentums dritter Personen verletzt, und entsprechende Ansprüche von Schutzrechtsinhabern gegenüber dem Kunden oder Nutzern geltend gemacht werden, hat der Kunde PLVY hiervon unverzüglich schriftlich (E-Mail ist ausreichend) zu unterrichten. PLVY wird nach eigener Wahl und auf eigene Kosten (i) dem Kunden das erforderliche Recht zur Nutzung verschaffen, (ii) die Leistung so ändern, dass diese rechtsfehlerfrei genutzt werden kann, (iii) oder, wenn PLVY keine andere Abhilfe mit angemessenem Aufwand erzielen kann oder diese nicht zumutbar ist, PLVY Business unter Abschaltung der betroffenen Funktionalitäten gegen angemessene Reduzierung der vereinbarten Vergütung weiterhin bereitstellen.


10. Haftung von PLVY

10.1. PLVY haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

10.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet PLVY - soweit nicht in Ziffer 10.3 abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise und bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des bei Abschluss des Nutzungsvertrags vorhersehbaren und typischen Schadens.

10.3. Die Haftung von PLVY für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

10.4. Die sich aus den Regelungen dieser Ziffer 10 ergebenden Haftungsbegrenzungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von PLVY.


11. Vertragslaufzeit und Beendigung des Vertrages

11.1. Der Nutzungsvertrag tritt mit seiner Vereinbarung zwischen den Parteien mit der Maßgabe in Kraft, dass die Regelungen über den Zugang und die Nutzung der PLVY Services durch den Kunden wirksam werden, sobald der Kunde über das Portal Zugriff auf seinen Account erhält ("Leistungsbeginn"). PLVY wird den Kunden hierüber schriftlich (E-Mail ist ausreichend) benachrichtigen.

11.2. Der Nutzungsvertrag über einen Kunden-Account wird für ein (1) Jahr ab Leistungsbeginn geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, es sei denn, er wird von PLVY oder vom Kunden mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich (E-Mail ist ausreichend) gekündigt.

11.3. Das Recht von PLVY und des Kunden zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.4. Ein wichtiger Grund, der PLVY zur Kündigung des Nutzungsvertrags berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

11.4.1. nicht sämtliche Admins, Admin-User und registrierten Nutzer in vollem Umfang zur Nutzung des Portals und der Mobilen Apps im Rahmen der ihnen eingeräumten Zugriffsrechte befugt und insbesondere nicht insoweit für den Kunden zur rechtsverbindlichen Vertretung berechtigt sind;

11.4.2. der Kunde, ein Admin, Admin-User oder wiederholt Nutzer gegen die Nutzungsregeln aus Ziffer 8.1 verstoßen;

11.4.3. der Kunde, ein Admin, User-Admin oder Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß nicht trotz einer Mahnung von PLVY (soweit eine solche Mahnung nicht nach den gesetzlichen Regelungen entbehrlich ist) innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen abstellt oder

11.4.4. der Kunde einer Änderung der Nutzungsbedingungen gemäß Ziffer 1.9 widerspricht.

11.5. Mit der Beendigung des Nutzungsvertrags ist PLVY berechtigt, den Zugang des Kunden zu PLVY Business zu sperren und sämtliche Kundeninhalte und anderen Daten des Kunden zu löschen. PLVY wird dem Kunden auf gesonderten Wunsch gegen Erstattung der hierfür bei PLVY anfallenden Kosten eine Kopie der in PLVY Business zum Zeitpunkt der Beendigung eingestellten Kundeninhalte übergeben.

11.6. Sofern der Kunde den Kündigungsgrund zu vertreten hat, ist der Kunde verpflichtet, PLVY die vereinbarte Vergütung bis zu dem Zeitpunkt weiterhin zu zahlen, an dem der Nutzungsvertrag bei einer ordentlichen Kündigung frühestens enden würde.

11.7. Sobald die Voraussetzungen für eine Kündigung aus wichtigem Grund vorliegen, ist PLVY auch berechtigt, den Account umgehend ganz oder teilweise zu sperren. In diesem Fall wird PLVY den Kunden über die Sperrung unverzüglich informieren. PLVY wird die Sperrung aufheben, sobald die Gründe hierfür entfallen sind. Während einer Sperrung besteht die Pflicht des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung fort.

11.8. Jede Kündigung der Nutzungsbedingungen sowie Mitteilung einer Sperrung des Kundenportals bedarf der Schriftform (E-Mail ist ausreichend). Die Kündigung des Kunden per E-Mail ist nur bei Zusendung an die in Ziffer 14.6 angegebene E-Mail-Adresse wirksam.


12. Datenschutz, Datensicherheit

12.1. PLVY und der Kunde sind für die Einhaltung sämtlicher Anforderungen des Datenschutzrechts verantwortlich.

12.2. Der Kunde bleibt im Hinblick auf in Kundeninhalten enthaltene personenbezogene Daten verantwortliche Stelle und hat daher stets zu prüfen, ob die Verarbeitung der Kundeninhalte und die Nutzung der PLVY Services von entsprechenden Erlaubnistatbeständen gedeckt ist.

12.3. PLVY nimmt die Themen Datenschutz und Datensicherheit sehr ernst. Weitere Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit sind der Datenschutzerklärung von PLVY zu entnehmen, welche für alle Nutzer der mobilen gelten (abrufbar unter PLVY-Business.com/datenschutz).


13. Test-Account

13.1. PLVY ermöglicht dem Kunden einmalig im Rahmen eines Test-Accounts unentgeltlich die Nutzung der PLVY Services für bis zu zwei (2) Wochen und für bis zu fünfzig (50) registrierte Nutzer sowie unlimitierte Testdaten. Die Nutzung ist ausschließlich intern für Testzwecke des Kunden zulässig. Der Nutzungsvertrag über den Test-Account endet mit Ablauf des Zwei-(2)-Wochen-Zeitraums automatisch. Für die Nutzung eines entgeltlichen Kunden-Account ist eine entsprechende Bestellung des Kunden erforderlich.

13.2. PLVY behält sich vor, die Funktionalitäten des Test-Accounts gegenüber dem Kunden-Account einzuschränken. PLVY kann das Angebot im Rahmen des Test-Accounts jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang ändern, erweitern, einschränken oder einstellen.

13.3. Im Rahmen des Test-Accounts stellt PLVY dem Kunden PLVY Business in der jeweils verfügbaren Form ("as is") zur Verfügung, die Regelungen zur Haftung in Ziffer 10 gelten nicht. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche des Kunden gegen PLVY bestehen während der Testphase nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PLVY.


14. Schlussbestimmungen

14.1. Die Übertragung des Nutzungsvertrags oder einzelner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch PLVY oder den Kunden ist - vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung des S. 2 - nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Partei zulässig, die nicht ohne wichtigen Grund verweigert werden darf. Eine Übertragung des Nutzungsvertrags oder einzelner Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag durch PLVY auf mit PLVY verbundene Unternehmen ist stets zulässig.

14.2. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder von PLVY ausdrücklich schriftlich anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend gemacht werden, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

14.3. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen PLVY und dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der PLVY Services und dem Nutzungsvertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14.4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus der Rechtsbeziehung zwischen PLVY und dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der PLVY Services und dem Nutzungsvertrag ist Berlin; PLVY ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

14.5. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform (E-Mail ist ausreichend). Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

14.6. Soweit der Kunde im Zusammenhang mit der Nutzung der PLVY Services oder dem Nutzungsvertrag gegenüber PLVY Erklärungen per E-Mail abgibt, werden diese nur bei Zusendung an die folgende E-Mail-Adresse wirksam: support-business@plvy.de. PLVY ist jederzeit berechtigt, dem Kunden eine andere E-Mail-Adresse für die Abgabe solcher Erklärungen mitzuteilen.

14.7. Soweit nicht anderweitig ausdrücklich gestattet oder unter diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen, sind alle Informationen, die von PLVY bzw. dem Kunden im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Durchführung des Nutzungsvertrags und der Nutzung der PLVY Services mittelbar oder unmittelbar von PLVY bzw. Kunden zugänglich gemacht werden, vertraulich zu behandeln und nicht für außerhalb dieses Vertragsgegenstandes liegende Zwecke zu nutzen, es sei denn, die Information ist für dritte Personen bestimmt, bereits öffentlich bekannt, wird von dritter Seite ohne Pflichtverletzung bekannt gemacht, wurde ohne Nutzung der vertraulichen Informationen entwickelt oder unterfällt einer gesetzlichen Pflicht bzw. gerichtlicher/behördlicher Anordnung zur Offenlegung..

14.8. Soweit der Kunde nicht in schriftlicher Form widerspricht, darf PLVY in Publikationen, Internetseiten oder dergleichen auf die Geschäftsverbindung mit PLVY hinweisen.

14.9. Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen des Nutzungsvertrags lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich PLVY und der Kunde, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken im Nutzungsvertrag.


Zuletzt geändert und wirksam vom 17. Oktober, 2017